Meine Notizen vom öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung am 08.11.2016. Jürgen spricht recht schnell, kann sein, dass ich Dinge falsch oder unvollständig wiedergebe. Falls euch etwas auffällt, sagt bitte Bescheid.
Top 1: Organisatorisches =================
- Felix fehlt, Edith krank
TOP 2: Friedhof /"grüne Wiese" ==============================
- Friedhofssatzung ging durch - Gebührenstatzung ist bei Kommunalaufsicht nicht durchgegangen - Gemeinde muss Kalkulation liefern - wegen 2 Jahresaussicht / Gebietsreform: erstmal keine Kalkulation - Beschluss: einmalige Gebühr 200 € (vorläufige Festlegung Gebühr) - steht endgültig nach Festsetzung der Gebührensatzung fest - 5/5 dafür
TOP 3: Beschluss Winterdienst =============================
- VG hat für alle Gemeinden Angebot eingeholt - Spedition Spengler hat günstigstes Angebot abgegebenen - 1.732km Durchfahrtstrecke kosten 1316,32 (34 Euro weniger als DSI) - Vertrag läuft bis 2020, 85 Euro gespart - Zahlen in den Unterlagen sind unklar, Diskussion - Beschluss wird vertagt, weil Vertrag und Anlagen keine eindeutigen Zahlen liefern
TOP 4: Breitbandausbau ======================
- es gibt Zweckvereinbarung zwischen VG und Gemeinde, dass die VG sich für alle Gemeinden um die Fördermittel kümmert - VG wickelt alles ab (Fördermittel) - d.h. es gibt noch kein Interessenbekundungsverfahren, kein Ausschreibung, ... - Tenor: erstmal Fördermittel klarmachen, dann den Bagger anwerfen - es ist eh günstiger, wenn es im Zuge der Straßensanierung gemacht wird - Beschluss: 5/5 angenommen
TOP 5: Genehmigung der Niederschriften ======================================
- GR Sitzung 20.07.16: genehmigt 5/5 - GR Sitzung 03.08.16: genehmigt 5/5
Informationen / Anfragen ========================
* Friedhof - eine Grabstätte ist 2015 abgelaufen (Richard Kirschke), Zahlerin (Käthe Gulde?) lebt nicht mehr, Nachkommen konnten nicht ermittelt werden - Grabstätte müsste von der Gemeinde auf eigene Kosten zurückgebaut werden - Gerald kennt ggf. jemanden, den er fragen könnte, der da noch als Zahler in Frage käme - Tenor (kein Beschluss): ansonsten wird das Grab von der Gemeinde entfernt (Fa. Riske) - Friedhof soll überarbeitet werden, Jürgen hat zwei Leute, die das machen könnten (eine hatten den Friedhof Neubrunn als Referenz)
* Grünschnittplatz - Schätzung Edith: wir bekommen 450 Euro für den Grünschnittplatz von Meiningen (?) - - Herr Kohle / Kohne (?) hat ein Silo (der Betonbunker hinter dem Stall), wurde schon angesprochen, bekäme das Geld (450,-) 1:1 durchgereicht - Neue Erkenntnis: Meiningen würde 0.26 € pro Einwohner zahlen, einmalig 250 pro Jahr (337,-) je am 31.7. - Vorschlag: Vertrag annehmen, Gemeinde zahlt etwas drauf - Gemeinde zahlt immer am 1.10., ggf. zahlt die Gemeinde die Pacht im Voraus um den Herren gutmütig zu stimmen - Herr Kohle ist kompliziert, Vertrag wird erstmal abgeschlossen, jetzt nochmal ausschreiben ist zu aufwänding und würde alles nochmal enorm verzögern - Vertrag läuft 1 Jahr, Option auf Verlängerung - Silo soll abgeschlossen werden, feste Öffnungszeiten - Tenor: sollten wir so machen, Grünschnittplatz drückt - eigener Grünschittplatz woanders ist aus Umweltgründen problematisch (Auflagen) - Gerald: hat der Silvio nicht noch ein Eckchen, wo man ein bissel L-Steine hinstellen kann? - Jens: obacht! Entsorgungstermine beachten. Nicht, dass wir am Vertragsende nicht entsorgen können, Vertragsende und üblichen Entsorgungstermine müssen zusammenpassen
* Pachtvertrag Jüchse - in der VG liegt Pachtvertrag Jüchse / Bibra über Fischereirechte, ist mit Axel Baumann aus Meiningen geschlossen worden - Pächter ist nicht in der Lage das mehr zu machen, hat das an Sub-Pächter / Partner (?) abgegeben (Torsten Bäumel?) - neuen Nutzer möchten den Vertrag verlängern (12 Jahre), läuft am 31.12.16 aus - GR hat Pachtvertrag nicht, unklar was das bringt - Pächter muss Bachlauf sauber halten, unklar was an Pacht gezahlt wird - Vorschlag: öffentliche Ausschreibung im VG-Anzeiger
* Brüstung an der Linde - soll saniert werden, ist nach 10 Jahren kaputt - Holz oder Metall? - Jürgen holt Angebote ein für beide Materialien (dieses Mal Eiche, verzinktes Metall)
* Betreuung der Gaststätte - Stundenkraft für anfallende Arbeiten (9,- Stundenlohn) - Aufräumen nach Veranstaltungen (also nicht nach der Kirmes, aber generell) - Betten machen - Spinnenweben wegmachen... - Gerald: mal fragen, wer es machen könnte (d.h. keien Ausschreibung)
* Runde Geburtstage - Blumenstrauß für runde Geburtstage - diesen Monat 1 x 70. und 90. Geburtstag - Tenor: gute Idee
* Kühlschrank im Saal ist kaputt - in dem Zuge gleich Bar fit machen - am besten zwei neue Kühlschränke - Jürgen: Filz auf der Treppe nervt, neu belegen oder weg "damit man mal wischen kann" - Gerald: Stühle / Bänke in der Kneipe neu bespannen?
* Friedenshütte mieten? - gehört der Gemeinde, Bürgermeister/In muss gefragt werden - Miete: unklar - Jürgen: Vereinsintern mietfrei, nicht-Mitglieder sollten etwas zahlen - Globaler Kalender für Saal / Hütte? Am besten gleich ins Internet - Vereine sollten sich treffen - 1111 Jahre R. sollte nicht die gemeinde Machen, sondern Bürger - Termin im Januar, bei dem sich alle Vereine treffen
* Gebietsreform - Jürgen war mit Herrn Seeber (BM Rentwertshausen / Grabfeld) in Erfurt - Jürgen: kein Interesse an Meiningen - Eigenständigkeit hat Priorität (Erfurt: "träum weiter") - zweite Wahl: Grabfeld, aber es wären 2035 nur 5800 Einwohner in Grabfeld (mit Henneberg, Neubrunn, ...) - Erfurt ist wohl nicht abgeneigt (wollen keine Erbsenzählerei) - 33.000 Euro "Hochzeitsprämie" für die Gemeinde (Hurra) - Erfurt: so wie sich die VG streitet, ist die Auflösung doch vorproammiert - Eine Option wäre die Einwohnergrenze abzusenken, d.h. 6000 -> 3000 Einwohner. Dann gäbe es eine Gemeinde Salzbrücke - ABER kein Gemeindezentrum (hat Grabfeld alles) - Jürgen: keinen Vorschlag machen, wohin wir wollen - statt dessen wäre es besser erstmal eine Bürgerversammlung zu machen, Giester (Meiningen), Seeber (Grabfeld) einladen, die sollen ihre Ideen vorstellen - Jürgen will erstmal nichts beschließen - Klingt aber so, als ob Grabfeld die günstigste Option wäre
* Marcel: Problem Oberflächenwasser
- Kanal ist mit Oberflächenwasser ausgelastet, läuft auf Macels Grundstück - KWA ist Eigentümer des Kanals - Wird der vergrößert? Wenn ja, wann? - Unklar, eher nicht
viele Grüße,
// melle
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